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Fpoe-md.at

Freiheitlicher Klub im NÖ-Landtag
Familie = Mutter,
Vater und Kind(er)!
Aber: Mehrheit gesteht homosexuellen Paaren Pflegekinder zu S. 2 und 3
Budget-Landtag Juni Landtag 3. Juli 2014 Einen schönen Sommer Fass ohne Boden
wünschen der FPÖ-Landtagsklub und die FPÖ Niederösterreich 12,5 Mio € hat der Steuerzah-ler für das Nitsch-Museum hingeblättert, die FPÖ will die Schließung. 260 Mio € betragen die Ver-luste bei der EVN aufgrund riskanter Auslandsgeschäfte. „Nein" zum Budget
Viel zu viel Geld wird etwa
für die Verwaltung budgetiert,
während immer mehr Men-
schen hungern. Seite 11

Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik FPÖ-„Nein" zu teurem „Smart-Meter"
Diese fragwürdige EU-Zwangsverord- Meter" nicht viel: Neben dem fragwür- nung wird dem Österreicher viel Geld digen Nutzen bedeutet die Umrüstung kosten, aber wenig Nutzen bringen: Mit bestehender Zähler eine finanzielle Belas-dem sogenannten „Smart Meter", einer tung für den Stromkunden, da sie zehn-neuen Generation von elektronischen mal (!) so teuer sind wie herkömmliche Stromzählern, sollen Haushalte besser Strom- zähler. Trotzdem müssen laut Strom „sparen" können. „Auch wenn Gesetz Ende 2019 gleich 95 Prozent der Experten das Gegenteil behaupten", so Zählpunkte neu ausgestattet werden.
FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl Die FPÖ bekennt sich zum Energiesparen, im Juli-Landtag. Ein FPÖ-Antrag, der die aber auf sinnvolle Weise und ohne weitere finanzielle Belastung der Endverbraucher. Belastung der Stromkunden durch diese LAbg. Gottfried Waldhäusl Maßnahme abwenden soll, wurde aller- „Bewusstseinsbildung und Aufklärung dings abgelehnt.
muss die Devise sein, Vorschriften der Papa 1 & 2
Feldversuche zeigen ein ernüchterndes Brüsseler Eurokraten sind garantiert der Bild und Experten halten vom „Smart falsche Weg", so Waldhäusl.
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Gleich 47 Abgeord-nete (ÖVP, SPÖ, FRANK Bettelmafia darf in NÖ
und Grüne) teilen die be-denklichen linkslinken Ansichten und gestehen es homosexuellen Paaren zu, Pflegekinder aufzuziehen. Abgesehen davon, dass Die skrupellose Bettelma- Beeinträchtigungen bis hin würde der Missbrauch von dies ein Schritt in Richtung fia feiert in unserem Land zu verstümmelten Kindern Menschen durch verbreche- Adoptionsrecht für diese (wieder einmal) Hochsai- und Säuglingen werden rische Mafiabanden verhin- Menschen ist, tut man den son! Die Niederösterreicher zum Mitleidheischen miss- Kindern nichts Gutes: Sie fühlen sich mehr und mehr braucht, während die Hin- Die anderen Landtagsfrak- stammen aus schwierigen von aggressiven Bettlern termänner der Bettelmafia tionen goutieren die Zu- Familien, wo sie womög- belästigt, die Situation ist in der Slowakei oder in Ru- stände auf unseren Straßen, lich auch noch geschlagen nicht mehr tragbar. Aus die- mänien einen feudalen Le- der FPÖ-Antrag wurde ab- oder missbraucht worden sem Grund beantragte die bensstil frönen." sind. Und dann kommen FPÖ im Budget-Landtag Immer öfter wird beobach-sie zu Karl und Seppi, die ein generelles Bettelver- tet und auch angezeigt, dass jetzt Mama und Papa spie- Bettler ihre körperliche Be- len (dürfen), weil es die hinderungen frei erfunden Politik so sagt. Wer ist aber haben und nach getaner eigentlich Papa und wer reiche Bandenbosse
Arbeit völlig unversehrt ist Mama? Oder ist Karl beim Einkaufen gesichtet Papa 1 und Seppi Papa „Betteln ist kein uneinge- wurden. Um diese leidige 2? Und wer ist Mama? schränktes Menschenrecht. Situation in den Griff zu be-Wäre fast zum Lachen, Schon gar nicht, wenn diese kommen, forderte die FPÖ wenn es nicht so traurig Menschen unter üblen Be- jetzt ein generelles Bettel- wäre! Denn Fakt ist: Zwei dingungen von Verbrecher- verbot. Königsberger: „Die Männer oder zwei Frauen organisationen ausgebeutet Niederösterreicher müssen können schlichtweg keine werden", so FPÖ-LAbg. künftig vor aggressiven Eltern sein. Erich Königsberger. „Men- und aufdringlichen Bettlern schen mit körperlichen geschützt werden. Zudem Das Land braucht uns!

Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Alles ganz normal
Servas Michl, was schüttelst so den Kopf?Hab grad Zeitung gelesen. Sag, bist du eigentlich noch normal?Na, ich hoffe doch?!Konkret will ich wissen ob du normal oder hetero bist.
Normal oder he… sag, hast du was ´trunken? Sicher bin ich Vater und Mutter: Beide Erziehungspraxen sind entscheidend für die Entwicklung der Kinder! normal, also hetero meine ich. Keine Pflegekinder Was jetzt, normal oder hetero?
Na beides.
Beides gleichzeitig gibt´s nicht. Zumindest nimmer lang, wenn´s für Homosexuelle! nach den Politikern geht. Schau
was die aufführen um die Homo-sexuellen – da weiß ma ja echt nimmer was jetzt als normal gilt.
Naja, du weißt eh, dass die in Dafür sind im NÖ Landtag nur acht Abgeordnete Wien gern „Wien ist anders" auf
Tafeln schreiben. Rot-grün ist ja Für die FPÖ gibt es darüber Bedeutung für die Entwick- kinder aufziehen dürfen. bekannt dafür, dass sie Homo- keine Diskussion: Eine Fa- lung eines Kindes sind. Der Denn diese stammen oft aus rechte forcieren. milie besteht aus Vater, Mut- deutsche Psychoanalytiker schwierigen sozialen Ver- Die rot-grünen Wursteln in Wien ter und Kind(ern)! Links- Wolfgang Schmidbauer hältnissen. Sie sollen in eine ja. Aber ich red´ von den NÖ- linken Tagträumereien, die spricht sogar von massiven normale Familie integriert Schwarzen.
sich mit einer Pflegschaft Der ÖVP?! Bei uns?! Problemen, wenn ein Eltern- und nicht mit einer weiteren Bingo. Die ratschen zwar schein- von gleichgeschlechtlichen teil fehlt. „Trotzdem quälen Herausforderung konfron- heilig in der Kirche das Bibelwort Partnerschaften befassen, uns mittlerweile nicht nur tiert werden. Zudem dürfen zum Tag runter. Aber in der Poli- erteilten die Freiheitlichen die Linken immer wieder sie nicht für einen ideolo- tik sind sie vorn mit dabei, wenn auch im Budget-Landtag mit der völligen Gleichstel- gischen Geschlechterkampf es drum geht, Heteros allmäh-eine deutliche Abfuhr.
lung von homosexuellen missbraucht werden." lich ins „unnormale" Eck zu Paaren, sondern auch die schieben. Erst der Pröll mit der Erziehungsberater und bekennenden sonntäglichen Im Budget-Landtag forderte Homoehe, jetzt fangen´s an, im Psychoanalytiker sind sich ÖVP-Kirchgänger", ärgert die FPÖ eine namentliche Landtag den Weg für Adoptionen einig und es ist längst wis- sich FPÖ-Klubobmann Abstimmung über ihren An- durch Homos vorzubereiten, in dem sie das Pflegerecht durch senschaftlich belegt, dass Gottfried Waldhäusl. „Die trag auf keine Erweiterung Homopaare befürworten. Mütter und Väter eine völ- schwarze Heuchlerei ist un- der Pflegschaft! „Traurig, Sag Michl, sind die Schwarzen lig unterschiedliche Erzie- erträglich! Für uns kommt denn nur acht Abgeordnete eigentlich noch normal? hungspraxis üben und beide es nicht in Frage, dass die- konnten sich für den FPÖ- Ich glaub, denen ist unsere Zu- Seiten von entscheidender se Personengruppe Pflege- Vorstoß erwärmen.
kunft einfach … Conchita.

Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik 12,5 Mio € Förderungen:
Wenn es nach den Frei- Gefördert werden jährliche den. Ein Fass ohne Boden, das auf Kosten der Steuer- heitlichen ginge, würde für Betriebskostenzuschüsse das muss ein Ende haben." zahler künstlich am Leben das teuer subventionierte von rund 820.000 Euro, au- gehalten wird, hat nach Nitsch-Museum bald die ßerordentliche Betriebsför- Meinung der Freiheitlichen letzte Stunde schlagen! Im derungen für 2012/13 von Fass ohne Boden!
keine Daseinsberechtigung. Juli-Landtag forderten die 1,4 Millionen Euro nicht Darüber hinaus wirft es ga- Freiheitlichen die umgehen- mitgerechnet. Die Gemein- In Zeiten einer anhaltenden rantiert kein gutes Licht auf de Schließung dieser um- de Mistelbach schießt für Wirtschaftskrise, der höchs- ein Land, das ein Museum strittene Kulturstätte. Leider die Aufrechterhaltung die- ten Arbeitslosenrate in der fördert, dessen fragwürdige umsonst, sämtliche anderen ses Hauses ebenso jährlich Zweiten Republik, einer der Kunstwerke aus dem Kübel Landtagsparteien stimmten 200.000 Euro zu. „Die Lis- höchsten Abgabenquoten in eines vermeintlichen Steu-dagegen.
te ginge unendlich weiter!, Europa und rund 400.000 erhinterziehers stammen." Eine Anfragebeantwortung so FPÖ-Klubchef Gottfried Menschen, die in Nieder- Bedenklicherweise sind nur von LH Pröll belegt schwarz Waldhäusl. „Fakt ist, dass österreich akut armutsge- die Freiheitlichen dieser An-auf weiß, wieviel Steuergeld seit 2006 Fördermittel von fährdet sind, ist für derar- sicht, die anderen Fraktio- das Nitsch-Museum schon insgesamt 12,5 Millionen tige Projekte kein Geld da. nen stehen hinter dem finan-gekostet hat und kostet: Euro hineingesteckt wur- Waldhäusl: „Ein Museum, ziellen Wahnsinn! Das Land braucht uns!

Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik www.fp-noelandtag.at Leser schreiben an die Redaktion
Frauen verstehen, welche Untersu- Zustand seiner Geschichte. Fahr- chungen durchgeführt werden. zeuge haben keinen Sprit mehr bzw. Es ist wirklich eine Frechheit, was Anstatt die Migranten anzuhal- werden eingezogen, die Luftraum- den Türken in unserem Land noch ten, sich zu integrieren und unsere überwachung kann nicht mehr rund alles eingeräumt wird. Sprache zu lernen, wird von Seiten um die Uhr durchgeführt werden Interkulturelle Mitarbeiter müssen der Politik alles unternommen, um und die Miliz vegetiert aufgrund als Dolmetscher in Kindergärten das zu verhindern. von Geldmangel ohne Übungen vor und Schulen fungieren, alles auf Wenn das so weitergeht, werden sich hin. Dieser Zustand ist zum ei-Kosten von uns Steuerzahlern. WIR bald die Minderheit im eige- nen unerträglich und zum anderen Eltern sind gezwungen, ihre Kinder nen Land sein. ein Spiel mit dem Feuer. Dieses zu in teure Privatschulen zu geben, da- Elisabeth Sch., St. Pölten
Tode gesparte Bundesheer kann mit sie etwas lernen, weil in öffent- weder seinen Aufgaben in Sachen lichen Schulen der Ausländeranteil Pleitegeier über dem Heer
Landesverteidigung nachkommen, bereits bis zu 95 Prozent beträgt. noch kann man Katastrophenschutz Als nächsten Schritt soll es bei uns Es ist unglaublich, wie die Roten gewährleisten. Das einzige, was un-bald möglich sein, in Türkisch zu die Sicherheit unseres Landes mit vermittelt weiterläuft sind die Aus-maturieren. Na bravo! Mehr Leh- Füßen treten. Voriges Jahr haben landseinsätze, hier wird nicht ein- rer, mehr Aufwand, höhere Kosten, sich die Österreicher mit einer kla- gespart. Genau das ist der Fehler: die wieder an uns hängen bleiben. ren Mehrheit für den Beibehalt von zuerst sollte man das eigene Haus Bei meiner Gynäkologin liegt neu- Wehrpflicht und Miliz ausgespro- in Ordnung haben, bevor man sich erdings ein Folder in türkischer chen. Heute, ein Jahr danach, ist um jenes des Nachbarn kümmert…Sprache auf, damit die türkischen das Bundesheer im erbärmlichsten Hansjörg P. per E-Mail
FPÖ will Militärgymnasium erhalten!
S34: Nein zu
Das MilRG als Oberstu- Landbauer. „In Anbetracht Die schnellstmögliche Er- sium (MilRG) an der The- fen-Realgymnasium mit der aktuellen, dramati- richtung der Schnellstraße Internat beruht auf einer schen Budgetkürzungen S34 im Rahmen der kos- mie in Wiener Neustadt ist Ressortvereinbarung aus im Ressort haben wir nun tensparenden „Variante die einzige Ausbildungs- dem Jahr 1965 zwischen ernsthafte Befürchtungen, Ost" forderten die Freiheit- stätte dieser Art im ganzen dem Unterrichts- und Ver- dass die Schule über kurz lichen im Budget-Landtag. Land", sagte FPÖ-LAbg. teidigungsministerium. oder lang geschlossen „Diese Straße schafft eine Udo Landbauer im Bud- Neben dem naturwissen- wird." optimale Anbindung des get-Landtag. „Trotzdem schaftlichen Schwerpunkt Schließungen von Schulen NÖ Zentralraums und des ist das Interesse der letzten garantiert das Internat können für die FPÖ aller- Bezirkes Lilienfeld an die Verteidigungsminister am eine besondere sportliche dings niemals der richtige Kremser Schnellstraße und Erhalt dieser Schule en- als auch vormilitärische Weg sein. Landbauer: „Im die A1", so FPÖ-LAbg. den wollend." Aus diesem Ausbildung. „Damit soll vorliegenden Fall sollte Erich Königsberger. Doch Grund forderte die FPÖ nicht zuletzt der Offiziers- allerdings versucht wer- ÖVP, SPÖ und Grüne kön- eine Bestandsgarantie des nachwuchs für das Ös- den, die einzigartige Ein- nen dem Spargedanken Realgymnasiums - abge- terreichische Bundesheer richtung und ihre Struktu- nichts abgewinnen, Antrag herangebildet werden", so ren weiterzuentwickeln." Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Viele Millionen nur
für das Protzen!
Die Folgen der überborden- Grenzgänger aufgegriffen, „Eine Verwaltungsre- Kosten ihr Leben nicht den Schlepperkriminalität das bedeutet eine aber- form ernsthaft anzuge- mehr leisten können", so schreien zum Himmel: Wie- malige Steigerung von 15 hen heißt, die Effizienz Waldhäusl. Aus diesem der einmal platzt das Erst- Prozent gegenüber dem zu erhöhen und Kosten Grund forderte die FPÖ aufnahmezentrum Trais- Vorjahr. „Von der Dunkel- einzusparen", so FPÖ- die NÖ Landesregierung kirchen aus allen Nähten, ziffer gar nicht zu reden", Klubobmann Gottfried auf, den Sparstift bei sich dort sind derzeit anstatt der so FPÖ-Sicherheitssprecher Waldhäusl. „Beides ist selbst anzusetzen und bei limitierten 480 Belegungen LAbg. Erich Königsberger. der ÖVP beim Budget- den Repräsentationen 50 über 1.300 Asylwerber un- entwurf für 2015 nicht Prozent einzusparen.
tergebracht. Die FPÖ for- „Der dadurch steigende Doch davon wollten ÖVP derte im Budget-Landtag Asylbetrug ist inakzepta- Sparwille in der Verwal- und SPÖ nichts wissen. erneut die Wiedereinfüh- bel. Das belegen auch die tung ist keiner ersicht- Waldhäusl: „Wenn es rung der Grenzkontrollen. Entscheidungen des Asyl- lich, es wird um über 30 um den eigenen Prunk Leider wenig überraschend: gerichtshofs, der vier von Millionen Euro mehr an und Pomp geht, will man Der Antrag wurde von allen fünf in Österreich gestellte Steuergeld veranschlagt. nicht einsparen. Und für anderen Fraktionen wieder Asylanträge rechtmäßig „Auf der anderen Seite die vielen Menschen in abweist", so Königsberger. gibt es immer mehr Nie- unserem Land, die Not „Das heißt nichts anderes, derösterreicher, die sich leiden müssen, bleibt 2013 wurden in Österreich als dass das Gericht in 80 aufgrund der steigenden nichts mehr übrig!" 24.375 über die Schengen- (!) Prozent der Fälle Asyl- Außengrenzen geschleppte missbrauch feststellt!" EVN-Millionengrab 2 Kammern
schluckt 260 Mio € fusionieren!
Diese teure Doppelglei-sigkeit muss ein Ende haben: Im kommenden „Unsere schlimmsten Befürchtungen ha- tatenlos zugesehen, wie hier mit Steuer- Jahr werden die Landar- ben sich befürtwortet", so FPÖ-Klubob- geldern in Millionenhöhe spekuliert wird. beiterkammer und die NÖ mann Gottfried Waldhäusl im Juli-Landtag Die Rechnung dafür bezahlt wie immer Arbeiterkammer mit fast zu den angekündigten Konzernverlusten der Bürger!" Das Land Niederösterreich einer Million Euro geför- der EVN. „Die FPÖ hatte ja bereits vor hält nämlich als Eigentümervertreter der dert. „Beides sind Inte- Jahren vor den hochspekulativen Aus- EVN 51 Prozent der Anteile und hätte die ressensvertretungen der landsgeschäften gewarnt und Anträge ein- Auslandsprojekte verhindern können und Arbeitnehmer mit gleichen gebracht. Leider vergebens! Jetzt stehen müssen. Die Verantwortung für die 260 Aufgaben. Daher ist es nur wir vor einem Millionengrab, das längst Euro-Millionen-Pleite liegt für Waldhäusl naheliegend, die beiden vorhersehbar war." daher in erster Linie bei der ÖVP. Kammern im Sinne der „Um weiteren Schaden abzuwenden for- Steuerzahler zusammen- Die Entwicklung war aufgrund der Un- derte die FPÖ daher eine umgehende Be- zuführen", so FPÖ-Klub- stimmigkeiten zwischen der EVN und endigung der fatalen Auslandsabenteuer", chef Gottfried Waldhäusl. den ausländischen Regulierungsbehörden so Waldhäusl. „Davon wollte man im Juli- Der FPÖ-Antrag wurde absehbar. „Trotzdem hat die Pröll-ÖVP Landtag allerdings nichts wissen! Das Land braucht uns! Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Mehr soziale Sicherheit:
FPÖ für Familienscheck
1.000 Euro pro Jahr für hilfsbedürftige Familien in NÖ - abgelehnt!
Viele Familien in unserem die ehemalige Familien- Land haben nichts zu la- partei ÖVP längst abge-chen: Es mangelt am Finan- schrieben hat. Wir fordern ziellen, der Besuch der Kin- eine sofortige Entlastung der einer Musikschule oder auf Landesebene", so FPÖ-eines Sportgymnasiums ist Klubchef Gottfried Wald-nicht möglich und die Teil- häusl. Denn die Schätzun- nahme an Landschulwo- gen für zusätzliche Kosten chen oder Skikursen eine pro Kind reichen von 520 Utopie. Die FPÖ forderte bis 948 Euro pro Monat, daher im Budget-Landtag Familienbeihilfe und Kin-die Einführung des NÖ Fa- dergeld decken nur einen milienschecks in Höhe von Teil ab. Ein Familienscheck 1.000 Euro pro Jahr, um den sollte hier unterstützen: Je- Familien unter die Arme zu des Kind mit österreichi-greifen. Abgelehnt! scher Staatsbürgerschaft „Für die FPÖ steht die Fa- soll Anspruch auf diese die Eltern Familienbeihilfe Ablehnung ist eine Schan- milie an erster Stelle, was Maßnahme haben, wenn beziehen. Waldhäusl: „Die de!" Öffis: Weiterhin keine
Kultur immer teurer:
Seniorentarife in NÖ!
ÖVP bremst Sparkurs
Eine Ungerechtigkeit im Bereich der Senioren wollen die Freiheitlichen abgeschafft wissen: Während die Teure Kultur! Trotz perma- auf Staatskosten leben", älteren Menschen im Verkehrsverbund Ost-Region nenter Erhöhung des Kul- so Landbauer. Die Rede nur in der Kernzone Wien eine Ermäßigung von 40 turbudgets wird der Bud- ist hier etwa von Her- Prozent für eine Jahreskarte geboten bekommen, gilt getplan auch heuer wieder mann Nitsch, der erst mit diese Regelung in Niederösterreich nur dann, wenn sie nicht eingehalten. „Das Blutschmierereien, Schütt- eine ÖBB-Vorteilscard besitzen. „Es kann nicht sein, heißt, es kommt jährlich - bildern und Fäkalkunst dass Senioren in Niederösterreich schlechter behan- trotz ohnehin vermehrter berühmt(berüchtigt) wurde delt werden als in Wien", so FPÖ-Verkehrssprecher Gelder - zu massiven Aus- und dann den Steuerfahn- LAbg. Erich Königsberger. „Die FPÖ fordert das glei- gabenüberschreitungen", so dern ins Netz ging. Die che Recht für alle! Sprich: Eine generelle Ermäßigung FPÖ-LAbg. Udo Landbau- FPÖ anerkennt die Wich- für alle Senioren ab dem 60. Lebensjahr in den ge- er im Budget-Landtag. Ein tigkeit von Kunst, Kultur samten Verkehrsverbünden von 50 Prozent. Das wäre FPÖ-Antrag zur Senkung und Kultus, aber für Land- für die Menschen bestimmt ein Anreiz, auf die Öffis dieser Budgetgruppe wurde bauer muss diese dort en- jedoch abgelehnt.
den, wo der Anspruch auf Doch falsch gedacht, der FPÖ-Antrag wurde im Bud- „Niederösterreich neigt ein würdiges Menschenbild dazu, sich Staatskünstler durch Entwürdigung mas-heranzuzüchten, die dann siv beleidigt wird.
Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Sport: Mehr Geld für Jugend
FPÖ: Verländerung
und keine Legionäre mehr
„Fußballspielen erfreut sich nicht nur während der WM allergrößter Beliebtheit, auch bei Kindern und Für eine Verländerung der dekassa geht, ist längst kein Jugendlichen", so FPÖ-Klubchef Gottfried Wald- Schulerhalter sprachen Geheimnis mehr", so Land- häusl im Budget-Landtag. „Sie lernen auf spielerische sich die Freiheitlichen im bauer. „Es ist ein Gebot der Weise, sich an Regeln zu halten und ertüchtigen sich Budget-Landtag aus. „Dies Stunde, alle niederösterrei- körperlich." Doch um den heimischen Nachwuchs- wäre ein wichtiges Signal chischen Schulen inklusive sportlern mehr Chancen zukommen lassen zu können, für eine weitere, dringend Berufs- und Bundesschulen müssen auch die unteren Spielklassen mehr gefördert notwendige Verwaltungs- in die Obhut des Landes zu werden. „Um dafür Geldmittel locker zu machen ist es reform", so FPÖ-Bildungs- nehmen und bei den kom- notwendig, das mittlerweile ausufernde und teure Le- sprecher LAbg. Udo Land- menden Finanzausgleichs- gionärsunwesen einzudämmen", so Waldhäusl. „Dazu verhandlungen entspre- kommt, dass eigene Nachwuchssportler den Sprung in Von den rund 6000 Schu- chend umzuschichten! Dies die Kampfmannschaft nicht schaffen, weil ihm ein Le- len fungieren etwa in 4500 würde für eine finanzielle gionär im Weg steht. Ein entsprechender FPÖ-Antrag Fällen die Gemeinden als Verschlankung sorgen und zur stärkeren Förderung von Jugend und Nachwuchs- Schulerhalter. „Dass es hier ein wichtiger Schritt in arbeit bzw. des Bremsens des Legionärsunwesens großteils um Machtbastio- Richtung Verwaltungsre- wurde aber abgelehnt! nen einiger Bürgermeister form sein. Der Antrag wur-auf Kosten der Gemein- Mindestsicherung: FPÖ
will Bonus für Österreicher
Einer Totalreform bedarf immer mehr an, andererseits glementierung durch den „Grund: Nicht nur öster- die Bedarfsorientierte Min- fallen immer mehr bedürfti- Rost. „Die BMS-Anträge reichische Staatsbürger, destsicherung (BMS): Ei- ge Menschen aufgrund der müssen künftig individu- sondern auch EU-Bürger nerseits steigen die Kosten unnötig komplizierten Re- eller und genauer beurteilt anderer Länder bzw. Dritt- werden", sagte FPÖ-LAbg. staatsangehörige erhalten Udo Landbauer im Budget- diese Unterstützung", so Landtag. „Es muss außer- Landbauer. „Eine budgetäre dem einen ‚Heimatbonus‘ Steigerung von 14 Prozent für Österreicher geben, um innerhalb von vier Jahren den ansteigenden Miss- zeigt, dass Änderungen brauch zu vermeiden!" notwendig sind. So soll es Die 2010 eingeführte Min- laut FPÖ einen „Heimat- destsicherung dient der Un- bonus" für Österreicher ge- terstützung von Menschen, ben, während sich die BMS die ihren Lebensunterhalt für EU-Bürger an dem mit eigenen Mitteln nicht Durchschnittseinkommen mehr bestreiten können. in ihrem Heimatland zu ori-Waren 2011 noch 44 Mil- entieren hat. Drittstaatsan- lionen Euro dafür veran- gehörige dürfen nicht mehr schlagt, sind es für 2015 bezugsberechtigt sein. Ab-bereits 50 Millionen Euro. gelehnt! Das Land braucht uns! Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik <NAusreichend Geld für Bundesheer: FPÖ-
Antrag überzeugte den NÖ Landtag
Vor eineinhalb Jahren stimmten 60 Prozent der Menschen für den Erhalt der allgemeinen Wehr- pflicht und damit für eine Reform und Attraktivie-rung des Präsenzdienstes. „Schon jetzt muss man leider feststellen, dass ge-nau das Gegenteil der Fall ist", so FPÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl im Budget-Landtag. Die Frei-heitlichen forderten mittels Antrag ausreichende Bud-getmittel für das Bundes- heer, alle anderen Land-tagsfraktionen stimmten nicht mehr durchgeführt. Schneide.
Waldhäusl: „Diese fatale Der von Bundesminister Österreich befindet sich Entwicklung muss ein „Das Bundesheer wird fi- Klug verordnete Sparkus betreffend seine Vertei- Ende haben. Zudem soll nanziell ausgeblutet. Fahr- bedroht allerdings nicht digungsaufgaben im EU- über Auslandseinsätze erst zeuge werden etwa nicht nur den Grundwehrdienst Vergeich an drittletzter dann nachgedacht werden, betankt, Ersatzteile nicht und die präsenten Kräfte, Stelle, in jüngster Vergan- wenn die Kernaufgaben angekauft und einfachste auch der Katastrophen- genheit wurden 1,7 Mil- des Heers im Land garan- Instandsetzungsarbeiten schutz steht auf Messers liarden Euro eingespart. tiert sind." GAP-Reform: Keine Hilfe für Bauern
Steuergeld
für „Wachauer
Die erste Säule der „Gemeinsamen Ag- Produktion sein." Für die FPÖ sind so- rarpolitik" (GAP) verspricht nichts Gu- mit einerseits das Programm zur ländli- „Die neueröffnete ‚Wa- tes: eine neue gemeinsame Marktordnung chen Entwicklung rasch fertig zu stellen chauer Nase‘ ist ein un- bringt für die heimischen Betriebe enor- bzw. der Verlust von flächenbezogenen nötiges Kulturmonstrum me Herausforderungen mit sich. „Ziel Geldmitteln bundesweit auszugleichen. ohne jeden Sinn", so FPÖ- der Politik muss es sein, vor dem Hin- In einem Resolutionsantrag haben die LAbg. Udo Landbauer. tergrund des vorgegebenen europäischen Freiheitlichen mehrere Punkte verpackt, „Die FPÖ wird eruieren, Rahmens den Fokus auf die Erhaltung die keine Verschlechterungen aufgrund ob hier öffentliche Mittel und den Ausbau einer wettbewerbsfä- der GAP-Reform beinhaltet bzw. diese geflossen sind. Es reicht higen, flächendeckenden und vor allem durch öffentliche Gelder ausgleicht.
bäuerlichen Land- und Forstwirtschaft zu legen", so FPÖ-Klubobmann Gottfried ÖVP, SPÖ und Grüne lassen die Land- Impressum: Für den Inhalt ver- Waldhäusl. „Ziel muss auch in Zukunft wirtschaft wie gehabt außen vor, die antwortlich: Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag, Landhausplatz die Versorgungssicherheit aus heimischer Fraktionen lehnten den FPÖ-Antrag ab! 1, Haus 1, 3109 St. Pölten.
Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik FPÖ: Krankenkassen zusammenlegen!
Stillstand
Im Gesundheitsbereich in diesem Bereich inves- tenwahrheit hergestellt!" Im Juli-Landtag machte sieht FPÖ-LAbg. Ing. tiert werden. Mehr Geld, Antrag abgelehnt.
sich die FPÖ für den nach- Martin Huber massiven das durch Einsparungen in Kritik übte die FPÖ im haltigen Ausbau der Breit- Handlungsbedarf: „Es der Verwaltung sowie das Budget-Landtag band-Internetversorgung muss dringend mehr Geld Abstellen von Missbrauch auch am ständig sinken- stark. „Auch der ländliche eingespart werden kann." den Leistungskatalog der Raum benötigt die richtige Für die FPÖ ist eine Zu- Krankenkassen. Huber: Infrastruktur, daher muss sammenlegung der Kran- „Der Hauptverband rech- in die notwendigen Glas- kenkassen ein unum- net mit Einsparungen von faserkabeln dringend in- gänglicher Weg. So soll insgesamt 1.028 Millionen vestiert werden", so FPÖ- es künftig nur noch zwei Euro, was aber absurder- LAbg. Ing. Martin Huber. Kassen geben, eine für weise zu Lasten der Pati- „Die Bundesregierung In- und eine für Ausländer. enten geht. Krankenkas- sollte schleunigst die im „Menschen, die in unser sen sind kein Sparverein! Vorjahr zugesagte Breit- Land kommen und nur Sie sollen das Geld nicht bandmilliarde freigeben kurz oder temorär in die horten, sondern die Leis- und die Entwicklung des Sozialsysteme einzahlen, tungen für die Menschen ländlichen Raumes nicht sollen eine eigene Kassa ausbauen. Im Bereich der gefährden!" Ein entspre- haben", argumentiert Hu- Prävention ist noch deut- chender FPÖ-Antrag wur- ber. „Damit wäre die Kos- lich Luft nach oben." de abgelehnt.
mit Spanferkel-Essen! 3. Blaue Sommernacht
mit Tanz und Live-Musik Tombola! 19. Juli 2014
Hotel Stefanie, 2540 Bad Vöslau ab 20 Uhr Einlass: 19 Uhr Anmeldung bei Richard Punz unter 0664 / 142 99 04 Samstag, 13. September ab 08.00 h Anmeldung bei Martin Huber unter 0664 / 502 99 60 oder [email protected] Actionpark Boomerang Blindenmarkt FPÖ Turnier3834 Pfaffenschlag - Sportplatz
9. August 2014 ab 13.00 Uhr Pfaffenschlag Anmeldung bis 8. August bei Inge Österreicher Tel.: 0664 143 14 22 Samstag, 2. August 2014 ab 20.00 Uhr Kleingöpfritz 2
Das Land braucht uns! Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Menschen hungern, aber
mehr Geld für Verwaltung
FPÖ-Nein für Budgetentwurf 2015 - 400.000 akut armutsgefährdet
Als „eiskalt und familien- familien können sich das feindlich" bezeichnete FPÖ- Leben nicht mehr leisten", Klubchef Gottfried Wald- so Waldhäusl beim Budget- häusl den Voranschlag für Landtag. „Die Politik sollte 2015: „Das Papier strotzt sich diesen Herausforderun-nur so von Kürzungen für gen stellen und nicht, wie im die Familien und die Wirt- vorliegenden Budget, mehr schaft, das ist für die Frei- Geld für die Landesverwal- heitlichen inakzeptabel. Wir tung und die Kultur ausge-unterstützen keine Politik, ben."die an den Menschen vorbei geht!" Für die Freiheitlichen ist die- „In Niederösterreich sind ses Budget außerdem lan-mittlerweile über 400.000 desfeindlich, weil bis spä-Menschen akut armutsge- testens 2020 alle Rücklagen cher Budgettricks, um das nanzierungen zurück gegrif- fährdet bzw. leben bereits des Landes aufgebraucht Budget für das kommende fen werden muss. Da gibt es in Armut. Vor allem Al- sein werden. „Erneut be- Jahr schönzureden, obwohl von der FPÖ nur eine Ant- leinerzieher und Mehrkind- dient sich die ÖVP zahlrei- immer öfter auf Sonderfi- wort: „Nein!" Waldviertel-Autobahn: ÖVP
FPÖ: Weniger Geld
lässt Region aussterben
Schon seit vielen Jahren setzt sich die FPÖ für die Errichtung einer Waldviertel-Autobahn ein, auch im Ein Fass ohne Boden ist die 17,5 Millionen Euro. FPÖ- Budget-Landtag war die wichtige, infrastrukturelle Landes-Landwirtschafts- Klubchef Gottfried Wald- Maßnahme erneut Thema eines Antrags. „Die Wald- kammer: In den letzten häusl: „Es kann nicht sein, viertler werden wie Menschen zweiter Klasse behan- zehn Jahren hat sich die dass immer mehr Geld für delt", so FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl. „auf Mitgliederzahl halbiert, da- die Kämmerer zur Verfü- Grund der fehlenden Verkehrsverbindung wandern für kassiert man dort aber gung gestellt werden. Das immer mehr Betriebe und Menschen ab." doppeltes Geld! Die FPÖ Ziel einer Interessenver- Für zigtausende Pendler, die sich tagtäglich auf den forderte im Budget-Land- tretung muss sein, für ihre überlasteten Straßen zur Arbeit in die Ballungszentren tag künftig nur noch eine Mitglieder die besten Rah- quälen, wäre der Bau einer Autobahn eine Erleichte- menbedingungen zu schaf- rung. „Zudem ist diese Maßnahme die einzige Mög- rung - abgelehnt! fen, sie sollen das Geld di- lichkeit, die Region letztendlich am Leben zu erhal- Vor zehn Jahren erhielt die rekt bekommen. Sinkende ten. Wir stehen für mehr Betriebe, mehr Arbeitspätze Landes-Landwirtschafts- Mitgliederzahlen belegen, vor Ort und weniger Notwendigkeit zum Pendeln", so kammer noch rund 13 Mil- dass das nicht der Fall ist! Waldhäusl. ÖVP und Grüne sehen dies anders - An- lionen Euro, für 2015 sind Die Förderung sollte pro- es bereits um fast 4,5 Mil- zentuell nach dem Mitglie- lionen Euro mehr, das sind derschwund ausfallen." Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Sonnwende
& Festl‘n
Recht viele Verschnaufpausen hat es für die FPÖ-Funktionäre in den letzten Wo-chen nicht gegeben: Gottfried Waldhäusl und Erich Königsberger übergaben an ein von einem Bettler attackierten Kremser 300 Euro. Prof. Dr. Josef Pasteiner wurde der Amts-titel Oberstudienrat verliehen, Walter Rosenkanz, Gottfried Waldhäusl und Udo Landbauer gratulierten herzlich.
Großes Interesse herrschte an der Po-diumsdiskussion zum Thema „Ener-giekosten sparen" in Böheimkirchen. Mit dabei waren Nationalratspräsident Norbert Hofer, Peter Gerstner, Erich Königsberger, Uli Strutzenberger, Willi Weinmeier, Karl Wurzer u.v.a.
Über 350 Besucher begrüßte Barba-ra Rosenkranz bei der traditionellen Sonnwendfeier in Kleinrötz, Klubob-mann Karl Schnell aus Salzburg hielt die Feuerrede. Dröhnende Motoren begeisterten beim Grand Prix in Spielberg Gottfried Wald-häusl und Erich Königsberger. Beide besuchten auch das Finale der Safety Tour in St. Pölten. Viel Spaß hatten die Besucher beim FPÖ-Stand bei der Sonnwendfeier in St. Pölten, dafür sorgten Erich Königsberger, Klaus Otzelberger, Jenny und Thomas Köhler u.v.m.
Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Bieranstich
& Stadtlauf
Sportsgeist bewies die FPÖ Pöchlarn bei einem Turnier am Sportplatz Pöchlarn, um anschließend ein Fass Bier zu spen-den.
Viele interessante Gespräche wurden beim RFW-Stand bei der Marchfeldmesse in Gänserndorf geführt, Christian Höbart war gerne mit dabei.
Wie immer fanden sich beim FPÖ-Stammtisch in St. Andrä-Wördern zahl-reiche Freunde und Interessenten ein, Christian Hafenecker, Aurelia und Erich Königsberger u.v.a. hatten viele Stunden keine Langeweile.
Alljährlicher Rundgang bei der Wiesel-burger Messe: HC Strache nahm den Bieranstich vor, Edith Mühlberghuber, Karin Deisl, Walter Rosenkranz und Gottfried Waldhäusl standen hilfreich zur Seite.
In Waidhofen an der Thaya fand der mittlerweile 20. Stadtlauf statt, auch Inge Österreicher, Barbara Fasching und Gott-fried Waldhäusl kamen dabei gewaltig ins Schwitzen.
Informationen aus der freiheitlichen Landespolitik Foto: Eplinger/NÖN Informationen aus der freiheitlichen Bundespolitik AUF: Grüne negieren
Potenzmittel auf
Steuerzahlerkosten Verrückte, verkehrte Grü- Akademikerball hat sich ein
ne Welt! AUF-Vorsitzender linksextremer Mob einge- Unfassbar, wofür der ßig ausgerechnet an Häft- Bundesrat Werner Herbert funden, der nicht nur eine Steuerzahler in Österreich linge verabreicht, die seit zeigt sich anlässlich einer Spur der Verwüstung und aufkommen muss! Laut Jahren keinen Kontakt Anfragebeantwortung zum Zerstörung durch die Wiener Medienberichten wurden mehr zu Frauen haben", Polizeieinsatz des Wiener Innenstadt gezogen, sondern jetzt im Gefängnis Stein sagt FPÖ-NAbg. Christi- Akademikerballs über das auch dessen Gewaltbereit- 1.000 Potenzpillen für an Lausch. „Da fragt man schaft in negativer Weise die Häfltinge bestellt, ein sich, welchen Sinn das nis der Grünen irritiert: „700 eindrucksvoll unter Beweis Mitarbeiter hatte Alarm machen soll. Ich fordere schlagen.
auf jeden Fall eine sofor- Anzeigen wegen Landfrie- gestellt hat."densbruchs, aber auch die „Aber anstatt diese Aus- tige Einstellung dieser seitens der Polizei geset– schreitungen zu verurteilen, Medikamentenabgabe. Es zten Zwangsmaßnahmen werden von den Grünen sofort abgesetzt werden
kann nicht sein, dass der wie auch der vollzogene die Täter heroisiert und die österreichische Steuer- Einsatz von Waffengewalt Exekutive einmal mehr un- „Cialis ist ein hochwirk- zahler für derartige Maß- im Rahmen polizeilicher sames Medikament und nahmen zur Kassa gebe- tergriffig und zu unrecht an- und rechtlich gedeckter Be- gegriffen. Eines sei hier klar wirkt wie Viagra! Die Po- ten wird. Hier handelt es fugnisse sprechen eine deut- festgestellt: Nicht die Polizei tenztabletten werden seit sich um einen handfesten liche Sprache. Bei dieser war hier der Aggressor son- über einem Jahr regelmä- Demonstration gegen den dern der linke Demo-Pöbel." Multiversum: Watsche von
Rechnungshof für SPÖ
Nachdem das rote Millionen- Ermittlungen der Staatsan- nungshofes die Vorgangs- grab Multiversum in Schwe- waltschaft ist, zerpflückt ein weisen der SP-Verantwortli- Missachtung von Gesetzen chat bereits Gegenstand von aktueller Bericht des Rech- chen! So haben sowohl der und grob fahrlässigem Han-Bürgermeister als auch der deln haben hier SP-Funk-stellvertretende Stadtamts- tionäre den Steuerzahler in direktor ihre Kompetenzen Millionenhöhe geschädigt", massiv überschritten und so FPÖ-NAbg. Ing Christian handelten ohne Befassung Höbart. „Dieser Wahnsinn er-des Gemeinderates. In der fordert nicht nur ein Höchst-Folge explodierten die Kos- maß an finanzpolitischen ten von 37 Millionen auf 50 Dilettantismus, sondern auch Millionen Euro.
kriminelle Energie! Daher „Das Multiversum reiht sich muss dieser Mega-Skandal nahtlos in die Kette der größ- zur Gänze aufgeklärt und die ten roten Finanzskandale der Schuldigen zur Verantwor-Zweiten Republik ein. Mit tung gezogen werden." Informationen aus der freiheitlichen Bundespolitik 1 Jahr neue Landesspitze:
Teils bereits zweite Kraft!
Erklärtes Ziel: SPÖ landesweit in dieser Position ab(er)lösen.
Anlässlich „1 Jahr neue FPÖ NÖ- auch landesweit die SPÖ von dieser wichtig ist für uns die Gemeinderats- Führung" zog die Landesspitze der Position ablösen", so Rosenkranz.
wahl im Jahr 2015. Hier wird es unser NÖ Freiheitlichen rund um Landes- Höbart: „Innerhalb des letzten Jahres erklärtes Ziel sein, die Anzahl der bis-parteiobmann NAbg. Dr. Walter Ro- konnten die Strukturen der FPÖ NÖ herigen rund 470 Gemeinderäte deut- sekranz, NAbg. Ing. Christian Höbart, weiter ausgebaut werden. Besonders lich zu erhöhen."NAbg. Christian Hafenecker, Klubob- mann Gottfried Waldhäusl und Lan-desgeschäftsführer Karl Wurzer im Rahmen eines Pressefrühstücks in St. Pölten eine positive Bilanz über das vergangene Jahr.
„Getreu unserem Leitsatz ‚Mit neuer Kraft für Niederösterreich. Blau-Gelb für Rot-Weiß-Rot‘ ist es uns gelun-gen, dass NÖ in absoluten Zahlen den größten Beitrag zu den FPÖ-Ergeb-nissen der beiden vergangenen, bun-desweiten Wahlen beitragen konnte. Da wir in vielen Regionen, wie etwa im Waldviertel, bereits zur zweiten Kraft aufgestiegen sind, wollen wir Zeitung verunglimpft Feuerwehren!
begrüßt Abgang
von Springer
„Selten musste ich einen derart dümm- zeln in die Nähe von NS-Gedankengut lichen, journalistisch unredlichen und zu rücken, ist ein Skandal der Sonder- FPÖ-Kultursprecher NAbg. beleidigenden Artikel lesen", zeigt sich klasse. Diese Beleidigung zigtausender Dr. Walter Rosenkranz be- FPÖ-NAbg. Christian Hafenecker über Freiwilliger, die ihre Freizeit der Hilfe grüßt den Rücktritt des einen Kommentar in der „Wiener Zei- ihrer Mitmenschen widmen, ist absolut tung" empört. In diesem unterstellte Re- nicht hinzunehmen. Dagegen protestie- Chefs Springer: „Er hat einen dakteur Edwin Baumgartner der Feuer- re ich aufs Schärfste!", stellt sich Ha- Schritt gesetzt, der hoffen wehr aufgrund des Kürzels „KdF" (für fenecker, der selbst bereits langjähriges lässt, dass ohne Altlasten an Kommandofahrzeuge) die Verwendung Feuerwehrmitglied ist, voll und ganz einer soliden Basis für die „der Sprache der Nationalsozialisten".
hinter die Freiwilligen. „In einer derart Bundestheater gearbeitet „Dass eine Zeitung, die sogar noch von niederträchtigen Weise über 90.000 in werden kann. Aus Sicht der der Republik Österreich herausgegeben NÖ und österreichweit 250.000 Freiwil- FPÖ wäre es das Beste, wenn wird, sich erblödet, unsere Feuerwehren lige herzuziehen, ist letztklassig und in- die Agenden der Bundesthe- für die Verwendung von Fahrzeugkür- akzeptabel!", so Hafenecker weiter.
ater wieder im Ministerium angesiedelt sein würden. Informationen aus der freiheitlichen Bundespolitik Grenzpolizei: ÖVP
in der Steiermark Noch vor der Landtagswahl klüger wäre, für den Notfall
2013 hat die ÖVP der Be- auch künftig auf die Grenz- NAbg. DI Gerhard Dr. Gerhard Kurzmann in völkerung versprochen, die polizeiinspektionen zurück- Deimek, NAbg. Christian Graz. Inhalt der Gespräche greifen zu können. Mit dem Hafenecker und NAbg. waren diverse Infrastruk- inspektionen in Hollabrunn Verkauf der Inspektionen Walter Rauch mit dem stei- turprojekte in OÖ, NÖ und nicht zu veräußern. So hätten macht die ÖVP diese Mög- rischen Verkehrslandesrat der Steiermark.
diese künftig zumindest revi- lichkeit für immer zunichte!" talisiert werden können.
„Die Versprechen von LH Pröll waren allerdings nichts wert. Man hat den Menschen wahltaktisch etwas vorge-macht, denn nun stehen die ehemaligen GPIs zum Ver-kauf!" so NAbg. Christian Lausch. „Die angespannte Lage im Osten Europas und die Probleme mit kriminellen Ostbanden zeigen, dass es Hafenecker: Immer mehr
„SPÖ-Ministerin Bures ver- sogar", zeigt sich NAbg. frage betreffend Mitarbeiter bei fällt die Post sehr wohl höhnt das Parlament nicht Christian Hafenecker über der Österreichischen Post in ihr Ressort und genauso nur, jetzt ignoriert sie es die Beantwortung seiner An- mit ausländischem Wohn- ist die Republik noch immer sitz empört. Aufgrund einer Mehrheitseigentümer. Auch entsprechenden Stellung- wenn es Bures nicht gefällt, nahme eines Post-Sprechers bei 450.000 Arbeitslosen ha-in den Medien wollte der ben die Bürger das Recht zu FPÖ-Abgeordnete von der erfahren, wie viele ausländi-Ministerin wissen, wie vie- sche Beschäftigte ein Staats- le ausländische Mitarbeiter betrieb hat", kritisiert Ha-dieser halbstaatliche Betrieb fenecker. Tagtäglich würden beschäftigt.
die Niederösterreicher vor „Alle elf Fragen wurden allem im Osten Postzustel- von Bures mit dem flapsi- ler mit ausländischen PKW-gen Argument abgewiesen, Kennzeichen sehen, dazu nicht zuständig zu sein. Da- dürfe Bures nicht schweigen.
Informationen aus der freiheitlichen Bundespolitik Faymann ignoriert
Polizei und Heer!
Bedenken der Gewerkschafter keinen Blick wert
AUF-Bundesobmann Bun- Kabinett zeigte sich dazu Heer: Einsatztauglichkeit ist desrat Werner Herbert re- bereit", so Herbert. Die Kri- aufgrund des Sparzwangs agiert mit Entsetzen über die tikpunkte bei der Polizei: nicht mehr gegeben. Her- geringe Wertschätzung von Schließung von Wachzim- bert: „Bundeskanzler Fay- Dr. Walter Rosenkranz SPÖ-Bundeskanzler Wer- mern, schlechte Bezahlung mann und seine Mitarbeiter ner Faymann gegenüber der und Verwaltungsvervielfa- sollten sich aufgrund ihrer Exekutive und dem Bundes- chung. Kritikpunkte beim Ignoranz schämen!" Der Obmann des Vereins SOS Mitmensch, Pollak, der Gemeinsam mit dem Präsi- bisher nur durch Inländer- dent der Bundesheergewerk- feindlichkeit aufgefallen ist, schaft, Manfred Haidinger, mischt sich als Unwissender wollte Herbert im Bundes- in die Bildungspolitik ein. kanzleramt eine Petition der Die FPÖ zweifelt die Seri- osität seiner Umfrage zur sowie eine Resolution der Türkisch-Matura stark an. Denn es haben sich nicht schaft überreichen. „Fa- 72% aller AHS-Direktoren ymann fand es nicht der für Türkisch zur Matura Mühe wert, unsere Anliegen ausgesprochen, sondern nur entgegenzunehmen. Nicht 72% von einem Siebentel - einmal jemand aus seinem also müde 10%! Die Minis-terin lässt sich aber leicht Asylrecht auf Kern zurückführen
von unqualifizierten Zuru-fen treiben. Diese Planlo-sigkeit ist Grundübel in der Schon wieder ist die Erstaufnahmestel- Republik verteilt werden", erklärt Barba- Bildungspolitik. Auch wenn le Traiskirchen völlig überfüllt. Derzeit ra Rosenkranz.
bereits Russisch oder Ser- sind anstatt der vereinbarten 480 rund „Das ist keine Lösung, sondern nur eine bisch als Maturafach mög- 1.300 Asylsuchende dort einquartiert. Verschiebung und sogar Verschärfung lich sind, ist es mit Türkisch „Die Anwohner sind zu Recht empört, der Problematik. Eine Lösung muss an anders. Laut Studien sind es denn die Belastung für die Region steigt der Wurzel gefunden werden: „Recht- nämlich Menschen mit tür- mit der Belegungszahl massiv an", so lich ist nach dem Dublin-II-Abkommen kischer Muttersprache, die FPÖ-NAbg. Barbara Rosenkranz. Die- klar festgelegt, dass jener EU-Staat für ser Umstand ist nun auch bis zu Landes am meisten Probleme haben, die Durchführung des Asylverfahrens Deutsch zu lernen und sich hauptmann Pröll vorgedrungen. „Doch zuständig ist, der die Einreise in den EU- der vermeintliche Lösungsvorschlag der zu integrieren. Türkisch als Raum veranlasst oder nicht verhindert. Maturafach würde nur ein SPÖ und der ÖVP ist falsch: Traiskir- Wenn das konsequent umgesetzt werden weiterer Grund sein, warum chen soll - kurzfristig - entlastet werden, würde, nimmt die Traiskirchen-Proble- es für sie keinen Anlass gibt, indem die Asylwerber über die gesamte matik rasch ein Ende", so Rosenkranz.
sich bei uns zu integrieren. www.fp-noelandtag.at Doppelstaatsbürger: HC
für energisches Vorgehen
Tausende Türken haben illegale, doppelte Staatsbürgerschaften
Im Allgemeinen lässt das österrei– SPÖ und ÖVP hier offenbar keinen Wer sich nach der Verleihung der chische Staatsbürgerschaftsrecht kei- Handlungsbedarf sehen und - ganz im österreichischen Staatsbürgerschaft ne Doppel- oder Mehrfachstaatsbür- Gegenteil - geradezu ihre schützen- seine türkische illegalerweise wieder gerschaften zu. Nur in den seltensten de Hand über diese Gesetzesbrecher zurückholt, macht sich nicht nur des Fällen macht das Innenministerium halten", empört sich Strache. „Diesen Gesetzesbruches schuldig, sondern eine Ausnahme. „Trotz dieser Rege- Personen muss die österreichische zeigt damit auch, dass er nicht willens lung besitzen offenbar tausende tür- Staatsbürgerschaft umgehend entzo- ist, sich zu integrieren.
kische Zuwanderer unerlaubt sowohl gen werden!" die österreichische als auch die türki-sche Staatsbürgerschaft", ärgert sich FPÖ-Chef HC Strache. „Das bringt schließlich viele Vorteile bei Behör-dengängen, Immobilienkäufen oder auch Testamentseröffnungen in der Türkei. Selbstverständlich ist damit aber auch der Anspruch auf sämtliche Sozialleistungen in beiden Ländern gegeben!" HC Strache fordert nun ein energi-sches Vorgehen gegen diese Rechts-widrigkeit. "Es ist erschütternd, dass Mehrheit will „alte"
Alpenrocker Andreas Ga- Bundeshymne ab. Trotz- Menschen zeigt, dass man balier hatte beim Formel- dem setzten ÖVP, SPÖ und sich die Wiederherstellung 1-Grand-Prix in Spielberg Grüne mittels Parlaments- der alten Hymnen-Version für Aufregung gesorgt, beschluss ihren Willen wünscht. Mühlberghuber: weil er die alte Version der durch. „Es rächt sich, am Volk vor- Hymne gesungen und die Der jetzige Aufschrei der bei zu regieren!"„Töchter" ausgelassen hat- Österreichische Post AG / Firmenzeitung 11Z038934 te. „Gabalier hat mit dieser Interpretation der Hymne der breiten Masse und ei-nem Großteil der Frauen aus dem Herzen gesungen", sagt FPÖ-NAbg. Edith Mühlberghuber.
Schon 2011 lehnte die gro-ße Mehrheit der Bevölke-rung eine Änderung unserer Retouren an: Freiheitl. Klub im NÖ Landtag, Landhausplatz 1, Haus 1, 3109 St. Pölten

Source: http://www.fpoe-md.at/archiv/fpoe-noe/file/klub-report/2014/20140101_1404984991.pdf